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1/2019
3+4/2018
2/2018
1/2018
2005 – 2017

2020

Mitgliederversammlung des vhw Niedersachsen

In diesem ungewöhnlichen Jahr 2020 musste die Mitgliederversammlung des vhw Niedersachsen aufgrund der Corona Pandemie am 11. Dezember 2020 online stattfinden. Online Konferenzen sind für die vhw Mitglieder spätestens seit März diese Jahres nichts Neues mehr. So musste niemand mit der Technik kämpfen und es konnten auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei sein, die in den vorherigen Jahren aufgrund eines ungünstigen Termins oder einer schlechten Anreiseverbindung nicht dabei sein konnten.

Weil bei der diesjährigen Versammlung leider das gemütliche Beisammensein ausfallen musste, ging die Versammlung auch ungewöhnlich schnell voran. Auf dem Programm standen aber auch nur wenige Tagespunkte. Der Landesvorsitzende gab einen Überblick über die Vorstandstätigkeiten im abgelaufenen Jahr und der Schatzmeister legte die Finanzen dar. Danach wurde noch eine Satzungsänderung diskutiert und beschlossen.

Wir alle hoffen, dass die Mitgliederversammlung des nächsten Jahres 2021 wieder in Präsenz stattfinden kann, denn dann ist der Gedankenaustausch einfach lebhafter.

Stellungnahme des vhw zu den geplanten Änderungen im Niedersächsischen Hochschulgesetz

Stellungnahme des Verbands Hochschule und Wissenschaft (vhw) zum Anhörungsentwurf des Gesetzes zur Stärkung der differenzierten Hochschulautonomie

Das Gesetz hat zum Ziel, die Hochschulautonomie und die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Hochschulen unter Berücksichtigung der Profilbildung und Schwerpunktsetzung der jeweiligen Hochschulen zu stärken. Dies soll im wesentlichen durch folgende Maßnahmen ermöglicht werden:
• Erweiterung der Exzellenzklausel
• Einführung einer Erprobungsklausel
• Möglichkeit der Übertragung des Berufungsrechts
• Autonomie hinsichtlich der Zusammensetzung des Präsidiums
Der vhw begrüßt diese Ziele und viele sinnvolle Regelungen in dem Anhörungsentwurf. Zu nennen sind insbesondere die Klarstellungen zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz, die Titel für Honorar- und außerplanmäßigen Professuren, die Verlängerung des Dienstverhältnisses von negativ evaluierten Tenure Track Professor*innen und ganz besonders die Regelungen zu den kooperativen Promotionen, für die der vhw schon lange ein gleichberechtigte Teilnahme von Fachhochschulprofessor*innen fordert.

Besonders kritisch sieht der vhw aber die geplante Weitergabe von sensiblen Personaldaten an Drittmittelgeber, die verbindliche Teilnahme von Studierenden an Vor-, Ergänzungs- und Brückenkursen sowie die Umgehung der kompletten akademischen Selbstverwaltung in der Exzellenz- und Erprobungsklausel. Weiter vermisst der vhw eine Regelung, die die Gleichstellung zur verbindlichen Aufgabe der Hochschulen macht. Letztere ist nach Meinung des vhw viel wichtiger als die Aufnahme der Kontaktpflege mit ehemaligen Hochschulmitgliedern in den verpflichtenden Aufgabenbereich der Hochschulen.
Darüber hinaus dürfen wir natürlich darauf hinweisen, dass die Regelungen zwar keine Auswirkungen auf dem Haushalt des Landes, aber sehr wohl auf den Haushalt der Hochschulen hat, die für zusätzliche Aufgaben Mittel aus dem Globalhaushalt verwenden müssen. Damit wird das Budget für die Honorierung besonderer Leistungen für Professor*innen vermindert. Ebenso werden Beförderungen im akademischen Mittelbau aus haushalterischen Gründen einfach nicht mehr durchgeführt. Letztendlich bleibt unklar, wie insbesondere die Regelungen zum Verzicht der Ausschreibung von Professuren die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Hochschulen steigern sollen. Durch eine fehlende Transparenz wird dadurch die Wettbewerbsfähigkeit eingeschränkt und nicht gefördert.

Die komplette Stellungnahme können Sie hier nachlesen.

2021: Mehrere Millionen Euro weniger für Wissenschaft und Kultur

In einer gemeinsamen Erklärung haben bereits die Landeshochschulkonferenz Niedersachsen (LHK), die Wissenschaftliche Kommission Niedersachsen (WKN) sowie Wissenschaftler*innen der in Niedersachsen ansässigen Institute und Zentren der Max-Planck-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren, der Fraunhofer Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft Stellung ihre Ansicht zu den geplnaten Kürzungen dargelegt.

Auch der vhw sieht die geplanten Kürzungen mit Sorgen. Schon heute sind die Hochschulen nicht angemessen mit Finanzmitteln ausgestattet. Dazu kommt der schon lange festgestellte Sanierungsstau der Hochschulen.

Eine dringliche Anfrage zum Thema wurde von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag „Ist die Exzellenzstrategie der Landesregierung sparen?“ (Drs 18/8119) gestellt und vom Ministerium besantwortet.

Eine Einsicht in den Hauhaltsplanentwurf für das Jahr 2021 gibt es hier. Der Einzelplan 06 Seite umfasst den Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur.

Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) verweigert die Verhandlungen für die Weiterentwicklung der Eingruppierung der Lehrkräfte (TV EntgO-L)

Die Gewerkschaften DBB beamtenbund und tarifunion mit Dr. Ulrich Weber aus dem Bundesvorstand des vhw, GEW und ver.di haben sich in einem Brief an die Tarifgemeinschaft deutscher Länder gewandt. Darin äußern sie ihr Unverständnis, dass sich die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)  den Verhandlungen für die Weiterentwicklung der Eingruppierung der Lehrkräfte (TV EntgO-L) verweigert, die in der Tarifrunde 2019 verbindlich vereinbart wurden.

Nach einem Auftakt im Juni 2020 soll es keine weiteren Verhandlungstermine geben. Begründet wurde dies mit der „gewerkschaftsseitigen Blockadehaltung bei der ebenfalls in der Entgeltrunde 2019 vereinbarten qualifizierten Gesprächszusage zu § 12 TV-L …; hier besteht ein unlösbarer Zusammenhang.“ Einmal mehr führt dieses Verhalten der TdL dazu, dass wichtige tarifliche Aufgaben nicht abgearbeitet und im Sinne aller gelöst werden können.

Die Weiterentwicklung der Eingruppierung der Lehrkräfte sollte – so wurde es 2017 vereinbart – bereits vor der Tarifrunde 2019 soweit inhaltlich vorbereitet werden, dass ein unkomplizierter Abschluss im Rahmen der Tarifeinigung erreicht wird. Die TdL verlagerte das gesamte Forderungspaket jedoch in die Tarifrunde. Nachdem keine Einigung erzielt werden konnte, wurde eine verbindliche Vereinbarung in Gestalt einer Protokollerklärung getroffen, mit der sich die Tarifvertragsparteien verpflichteten, nach Abschluss der Entgeltrunde 2019 Tarifverhandlungen aufzunehmen. Die TdL lehnte es im Rahmen der Redaktionsverhandlungen ab, diese Protokollerklärung direkt in den Tarifvertrag aufzunehmen mit dem Hinweis, dass sie sich natürlich an ihre
Verhandlungszusage gebunden sehe und die Aufnahme der Protokollerklärung nicht notwendig sei.

Das waren leider Lippenbekenntnisse, denn nach einem kurzen Verhandlungsauftakt, der erst im Juni 2020 stattfand, wurde die Vereinbarung weiterer Termine abgelehnt, solange es keine Gespräche zu § 12 TV-L gibt. Bereits 2018 hat die TdL umfassend Tarifverhandlungen – aber auch Tarifgespräche –
abgesagt und dies mit den damit nicht zusammenhängenden Streiks an zwei Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen begründet.

Es muss einmal mehr festgestellt werden, dass eine vertrauensvolle Tarifpartnerschaft nicht gewährleistet ist, solange Themen miteinander verknüpft werden, zwischen denen kein tarifpolitischer Zusammenhang besteht. Festzustellen ist, dass Themen, die in der Vergangenheit im Rahmen der Tarifpflege vertrauensvoll außerhalb der Tarifrunden abgearbeitet wurden, nunmehr in die Tarifrunden verlagert und dort mit Vereinbarungen abgehandelt werden, die offensichtlich nicht umgesetzt werden. Gerade in der aktuellen Situation ist es jedoch wichtiger denn je, verlässlich und sachlich miteinander umzugehen und zielorientiert an den bestehenden Problemen zu arbeiten. In diesem Sinne erwarten die Gewerkschaften, dass die Verhandlungen zeitnah wieder aufgenommen werden. Die Eingruppierung der Lehrkräfte nach dem TV EntgO-L muss – auch mit Verweis auf den akuten Lehrkräftemangel – endlich praxis- und lösungsorientiert vorangebracht werden.

Dr. Ulrich Weber (3. von links) vom vhw ist Mitglied der dbb Verhandlungskommission

Wahren Sie bis zum 31.12. Ihre Rechte auf eine amtsangemessene Besoldung

Sie bekommen schon lange kein Weihnachtsgeld mehr? Sie haben drei oder mehr Kinder?
Der Deutsche Beamtenbund und Tarifunion (DBB) führt für seine Mitglieder und seine Mitgliedsgewerkschaften mehrere Musterklagen, um eine höhere Besoldung für die niedersächsischen Beamten zu erreichen. Gewerkschaftsmitglieder des vhw – Verband Hochschule und Wissenschaft in Niedersachsen bekommen von ihrem Verband die notwendigen Informationen zur Rechtewahrung, um auch in den Genuss einer höheren Bezahlung zu kommen, wenn die Klagen erfolgreich sind.

dbb dialog: Verwaltung in der Krise – Umgang mit dem Lockdown

9. Dezember 2020 I 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Vorstellung der Studie „Verwaltung in Krisenzeiten“ im Web-Talk mit

Carsten Köppl, Gründer & Geschäftsführer der Beratungsagentur Next:Public
Friedhelm Schäfer, Zweiter Vorsitzender und Fachvorstand Beamtenpolitik des dbb
Dr. Rubina Zern-Breuer, Leiterin Innovationslabor & wissenschaftliche Koordinatorin, Universität Speyer
Dr. Mike Weber, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT), Fraunhofer FOKUSModeration: Ines Arland

Digital, effizient und familienfreundlich: So stellen wir uns die ideale Arbeitswelt der Zukunft vor. Doch was passiert, wenn wir plötzlich zur digitalen Arbeit gezwungen sind? Im März 2020 wurden schlagartig Tausende Menschen zum Arbeiten nachhause geschickt. Ein Kraftakt für die öffentliche Verwaltung und gleichzeitig das größte Homeoffice-Experiment aller Zeiten. Sind wir durch die Corona-Pandemie der Idealvorstellung einer flexiblen digitalen Verwaltung ein Stück näher gerückt?

Die Agentur Next:Public hat gemeinsam mit der Hertie School of Governance die Ausnahmesituation analysiert.  Im digitalen dbb dialog am 9. Dezember 2020 wollen wir Ihnen die brandaktuellen Ergebnisse der Studie „Verwaltung in Krisenzeiten“ vorstellen. Welche technischen Lösungsansätze waren erfolgreich und welche Hürden stehen der flächendeckenden Digitalisierung der Verwaltung noch im Weg? Wie erlebten und erleben die Beschäftigten in den Behörden den abrupten Wandel ihrer Arbeit und welche Veränderungen sollten aus ihrer Sicht bewahrt werden?

Darüber wollen wir mit Carsten Köppl, Gründer & Geschäftsführer der Beratungsagentur Next:Public, Friedhelm Schäfer, Zweiter Vorsitzender und Fachvorstand Beamtenpolitik des dbb, Dr. Rubina Zern-Breuer, Leiterin Innovationslabor & wissenschaftliche Koordinatorin sowie Dr. Mike Weber, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT), Fraunhofer FOKUS diskutieren.

Klinken Sie sich in unseren dbb dialog ein und diskutieren Sie mit: www.dbb-dialog.de (Webseite ist ab 2. Dezember 2020 freigeschaltet!) Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Wir freue uns auf Ihre Teilnahme im Livestream!

Weiterbildung an Hochschulen: 90. Sitzung des Niedersächsischen Landtags

In der 90. Sitzung wurde im Niedersächsischen Landtag der Antrag Weiterbildung an Hochschulen – Antrag der Fraktion der FDP – Drs. 18/7810 behandelt.

Die Protokolle der Landtagssitzungen können Sie unter dem folgenden Link einsehen: Parlamentsdokumente, unter denen Sie auch den nachfolgenden Text finden können. Beiträge zu diesem Antrag kamen von der FDP (Susanne Victoria Schütz), der CDU (Thomas Ehbrecht), der SPD (Dr. Silke Lesemann), Bündnis 90/Die Grünen (Eva Viehoff) und dem Minister für Wissenschaft und Kultur (Björn Thümler). Sie sind hier im folgenden kommentarlos wiedergegeben. Das Original können Sie hier nachlesen.

Susanne Victoria Schütz (FDP):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Im Jahr 2005 ist meine kleine Tochter in die Schule gekommen, und der große Bruder kam in die dritte Klasse. Damit waren wir losgelöst von den Betreuungszeiten von lediglich 8 bis 12 Uhr im örtlichen Kindergarten. Ich hätte zumindest halbtags arbeiten gehen können, mit geeigneten Arbeitszeiten vielleicht auch mehr. Es war ein schlechter Zeitpunkt damals: wirtschaftlich eine Talsohle, auf dem Bau wenig los. Also:
flexibel sein und sich umhören. Wie genial wäre es gewesen, wenn ich mich schon in den Kindergartenjahren meiner Kinder leichter hätte weiterbilden können, auf mein Architekturstudium etwas Sinnvolles hätte draufsatteln und einen schnellen Überblick hätte bekommen können, was in vertretbarer Entfernung an  akademischer Weiterbildung so angeboten wird. Solche Brüche in der beruflichen Biografie – bei mir: von der Architektin zur Lehrerin – werden in Zukunft immer normaler sein in einer sich immer schneller ändernden Arbeitswelt. Ständig führen wir Begriffe wie das „lebensbegleitende Lernen“ im Munde – doch genau das muss organisiert werden. Vielfältige Angebote sind gefragt. Da haben wir einmal natürlich die Erwachsenenbildung vor Augen – und hier gibt es auch viele Angebote -, aber gerade in der akademischen Fort- und Weiterbildung ist in unseren Augen noch durchaus eine Menge Luft nach oben. Der Druck wird steigen, und die Hochschulen sind eigentlich ideale Anbieter. Sie haben in vielen Bereichen Expertise auf ausgesprochen hohem Niveau und können auch ungewöhnliche Kombinationen anbieten bzw. Lücken im Angebot zielgerichtet füllen. Da werden zum einen Module gebraucht, um nach Interesse und Bedarf gezielt bestimmte Themen anzubieten, aber auch ganze Weiterbildungsstudiengänge, die man vielleicht Jahre später noch auf einen anderen Studiengang draufsattelt. Die Hochschulen in Niedersachsen haben sich da auch durchaus auf den Weg gemacht. Aber es gibt noch Stolpersteine und Schwierigkeiten, über die wir mit der Einbringung dieses Antrags gerne reden und gemeinsam nach Lösungen suchen wollen. Der Bereich der Fort- und Weiterbildung gehört als
Teil des Transfers in die Third Mission der Hochschulen und ist im Niedersächsischen Hochschulgesetz durchaus verankert. Aber die Hochschulen leisten ihn quasi on top. Die Lehrverpflichtung der Lehrenden errechnet sich anhand der grundständig Studierenden, und Stunden für Weiterbildung sind bisher nicht abgebildet. Wenn die Hochschulen auf dem Weiterbildungsmarkt unterwegs sind, treten manchmal Probleme mit der Preisfindung auf. Die Overhead-Kosten –
also die Verwaltungskosten – müssen natürlich auch abgebildet werden, um keine Probleme in Sachen Subventionen zu bekommen. Diese Kosten sind aber gar nicht so einfach zu ermitteln. Ein weiteres Problem ist die rechtliche Stellung der Studierenden. Wenn jemand einen kompletten Studiengang belegt, ist er Student der Hochschule, an der er eingeschrieben ist, aber wenn jemand nur einzelne Module zur Weiterbildung belegt, hat er z. B. keinen Zugang zu notwendigen Materialien und Lizenzen. In anderen Bundesländern haben solche Studierenden einen eigenen Rechtsstatus. Das fänden wir in Niedersachsen auch ganz hilfreich. Auch für viele Arbeitnehmer ohne Hochschulzulassungsberechtigung kann sich nach einigen Jahren der Berufstätigkeit zeigen, dass Hochschulen genau das Angebot bereithalten, das sie brauchen. Hier ist mitunter eine größere Durchlässigkeit das Problem. Weiterbildung erfolgt oft in einer Lebensphase, in der schon eine Familie gegründet ist, in der gearbeitet und vielleicht ein Haus abgezahlt wird. Da muss sie berufsbegleitend möglich sein. Es gibt viele Menschen, die eine Weiterbildung machen, aber das gar nicht auf der Arbeit erzählen. Die wollen es erstmal so versuchen. Da brauchen wir eine bessere Balance. Eine Vereinbarkeit mit Kinderbetreuung und Haushaltsführung muss möglich sein. Und deshalb kommt z. B. digitalen Angeboten eine große Bedeutung zu, die eine zeitliche wie örtliche Unabhängigkeit herstellen können und damit eben eine bessere Vereinbarkeit mit anderen Aufgaben ermöglichen.
In anderen Ländern klappt es besser als bei uns, die ehemaligen Absolventen als Alumni in die Vernetzung der Welt außerhalb der Hochschulen  miteinzubeziehen. Wir würden gerne genauer ergründen, wie diese Chance bei uns besser genutzt werden kann. Zum Schluss zurück zu meinem eigenen Beispiel:

Mein Wechsel in den Lehrerberuf war zum Teil glücklichen Zufällen in Form von Information am Rande einer Parteiveranstaltung geschuldet. Dass auch Ingenieure Quereinsteiger werden können, hatte ich in der Zeitung nie gelesen; da war immer nur von Naturwissenschaftlern die Rede. Wie cool wäre ein Portal gewesen, in dem ich meinen Abschluss und das, wofür ich mich interessiere, hätte eingeben können und in dem ich dann Angebote infrage kommender  Hochschulen hätte erkennen können! So etwas Ähnliches fordern wir auch bundesweit. Aber warum sollten wir nicht in Niedersachsen damit anfangen? Warum sollte Niedersachsen hier nicht Vorreiter sein?

Diese Themen und Vorschläge sind in dem Antrag gesammelt, damit wir in eine Diskussion einsteigen können, wie dieser Bereich der Bildungslandschaft
sinnvoll weiter ausgebaut werden kann.
Vielen Dank.

Thomas Ehbrecht (CDU):

Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen!

Über kaum etwas im Bildungsbereich wird heute so viel geschrieben und gesprochen wie darüber, dass die Menschen ständig weiterlernen müssen, um nicht zurückzubleiben – persönlich, gesellschaftlich und beruflich. Man ist sich heute bewusst, dass in der Schule Gelerntes als Vorrat für ein ganzes Leben einfach nicht ausreicht. Neben den Schülern, den Auszubildenden und den Studierenden wird heute nunmehr auch
von Erwachsenen erwartet, dass sie lernen, sich fortbilden und weiterentwickeln, kurz gesagt also, dass sie innovativ und kreativ bleiben. Noch vor 50 Jahren waren Erwachsene, die Weiterbildungsseminare besuchten, mit der Frage konfrontiert: Hast du das nötig? Weiterbildung war gewissermaßen das Eingeständnis eines Kompetenzdefizits. Heute müssen sich Erwachsene, die sich nicht weiterbilden, fragen lassen: Du hast es wohl nicht nötig? Sie werden gewissermaßen wegen Lernunfähigkeit schief angesehen. Lebenslanges Lernen hat sich nicht nur als Idee und als Konzept, sondern auch praktisch, sozial und politisch zu einem selbstverständlichen Teil des menschlichen Lebens entwickelt. Seit einigen Jahren erfährt in diesem Zusammenhang in Deutschland die Third Mission zunehmend mehr Aufmerksamkeit im Hochschulbereich. Bereits seit 2011 werden hierfür Hochschulen gefördert, die sich außerhalb der Kernmissionen Lehre und Forschung engagieren. Unter anderem mit dem Wettbewerb „Mehr als Forschung und Lehre! Hochschulen in der Gesellschaft“ wurden Hochschulen aufgefordert, darzustellen, wie sie sich in die Gesellschaft einbringen. Wie auch unter dem Begriff des lebenslangen Lernens finden sich in
der Third Mission viele Begriffe wieder, die die Themenfelder wissenschaftliche Weiterbildung, Technologietransfer und Innovation unter einem Oberbegriff vereinen. Dies sind also jene Aspekte, die nicht vollständig durch die erste oder zweite Mission der Hochschulen abgedeckt werden.

Meine Damen und Herren, die grundsätzliche Richtung des hier vorliegenden Entschließungsantrages können wir als Fraktion durchaus befürworten. Um die Digitalisierung und weitere gesellschaftliche Veränderungen angemessen gestalten zu können, ist es aus wirtschaftlicher Sicht zunehmend wichtig, dass nach einer Phase der Ausbildung weitere hochschulische Bildungsangebote bereitstehen, um ein lebenslanges Lernen zu ermöglichen. Positiv hervorgehoben werden kann hierbei mit Blick auf die Nr. 1 des Antrags, dass die Landesregierung mit dem Bund-Länder-Programm „Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen“, der
Richtlinie zum Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Öffnung von Hochschulen, aber auch mit eigenen Ausschreibungen wie „Innovation plus“, „Qualität plus“ oder zu Open Educational Resources (OER) den Hochschulen Möglichkeiten zur Entwicklung von digitalen Lehr- und Lernformaten gegeben hat. Eine Weiterentwicklung und Verwendung im Rahmen von Weiterbildungsangeboten ist grundsätzlich möglich und erwünscht. Die einzige Problematik an Ihrem Antrag sehe ich in den Punkten zur Querfinanzierung. Die Querfinanzierung der Aktivitäten im Kontext der Weiterbildung durch den Bereich Lehre würde das Beihilferecht berühren. Die Weiterbildung an Hochschulen befindet sich in einem Spannungsfeld, da sie einerseits sinnvoll und politisch gewollt ist, andererseits aber aufgrund des bestehenden Weiterbildungsmarktes mit privaten Anbietern EU-beihilfekonform realisiert werden muss. Im Niedersächsischen
Hochschulgesetz ist eindeutig geregelt, dass für alle Studierendenangebote außer für grundständige Bachelorstudiengänge und konsekutive Masterstudiengänge verpflichtend kostendeckende Gebühren zu erheben sind. Meine Damen und Herren, Sie sehen also, dass der Antrag viele durchaus begrüßenswerte Punkte enthält, jedoch die Notwendigkeit der Finanzierung wieder nicht zu Ende gedacht worden ist. Aber wir wollen nicht streng sein; denn, wie eingangs schon
erwähnt, die Möglichkeit des lebenslangen Lernens ist auch auf diesem Gebiet durchaus gegeben. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss und danke Ihnen ebenfalls für Ihre Aufmerksamkeit.
Bleiben Sie gesund!

Dr. Silke Lesemann (SPD):
Sehr geehrtes Präsidium! Meine Damen, meine Herren!

Der Antrag der FDP greift ein wichtiges Thema auf. Wie wir alle wissen – das ist hier vorhin schon einmal formuliert worden -, reicht das in der Schule Gelernte nicht als Vorrat für ein ganzes Leben. Für viele Menschen werden der Alltag und auch das Berufsleben zunehmend komplexer. Um hier erfolgreich bestehen oder am politischen Meinungsbildungsprozess teilnehmen zu können, sind Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten insbesondere in sich stetig verändernden Gesellschaften wesentlich. So verstanden, ist lebensbegleitendes Lernen eine wichtige Voraussetzung für Chancengerechtigkeit, für soziale Teilhabe und damit auch für unsere Demokratie. Ja, meine Damen und Herren, auch Wissen gehört demokratisiert. Neue Erkenntnisse aus Forschung und Lehre sollen  selbstverständlich ihren Weg in die Gesellschaft und in die wirtschaftliche Anwendung finden. In diesem Bereich sind die Hochschulen schon länger unterwegs und in letzter Zeit verstärkt im Sinne einer Third Mission tätig. Wir haben dazu auch schon einmal hier im Parlament einen Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen eingebracht und darüber debattiert; mein Kollege hat das eben ausgeführt. Das Niedersächsische Hochschulgesetz benennt die Weiterbildung als zentrale Aufgabe der Hochschulen. Damit die Angebote wirken können, müssen die Bedürfnisse der Weiterzubildenden natürlich im Blick behalten werden. Die Stichworte lauten hier: Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Bildung ermöglichen. Das gelingt in erster Linie durch zeitlich und räumlich flexible Angebote. Im Übrigen, meine Damen und Herren, können wir in Niedersachsen in dieser Beziehung auf eine schon ganz lange Tradition zurückblicken: Seit mehr als 30 Jahren gibt es an der Leibniz Universität hier in Hannover das berufsbegleitende Weiterbildungsstudium Arbeitswissenschaften. Nun einige Anmerkungen zum FDP-Antrag:
Unter Nr. 1 wird ein Programm zur Förderung digitaler Angebote und von Blended-Learning-Formaten der Fort- und Weiterbildung an Hochschulen angeregt. Das macht Sinn, zumal die Weiterbildungsstudiengänge und einzelne Angebote bei Förderprogrammen „Innovation plus“ und bei den Open Educational Recources für den Hochschulbereich explizit ausgenommen waren, soweit ich das übersehe. Unter Nr. 2 wird die Kooperation mit Kammern zur Öffnung der Weiterbildungsangebote für berufstätige Nichtakademiker gefordert. Das ist grundsätzlich zu begrüßen, sofern die Kooperation mit den Kammern nicht eine Engführung auf die dualen Ausbildungsberufe impliziert. Die Sozial-, Heil- und Pflegeberufe wären dann nämlich nicht berücksichtigt. Das sind aber gerade die Berufe, in denen sich aktuell eine Akademisierung vollzieht. Das heißt, hier wäre es besonders wichtig, die Durchlässigkeit für beruflich Qualifizierte zu erhöhen. Alle Qualifikationsebenen sollen in Zukunft auch in der akademischen Weiterbildung Anknüpfungsmöglichkeiten finden. Unter Nr. 3 geht es um die Nutzung der studienrelevanten Infrastruktur für die Teilnehmenden an Weiterbildungsmodulen. Damit das möglich ist, brauchen sie einen Status im NHG. Diese  Anregungen können wir gerne bei der bevorstehenden Novelle des NHG diskutieren. Der Gesetzestext ist ja gerade zur Verbandsbeteiligung versandt worden
und liegt auch uns allen vor. Unter Nr. 4 wird eine landesweite Plattform gefordert; das sagte die Kollegin Schütz gerade. Diese landesweite digitale Plattform gibt es mit der Koordinierungsstelle Studieren in Niedersachsen bereits. Gegebenenfalls müsste hier nachjustiert werden. Auch in weiteren Punkten finden sich durchaus diskussionswürdige Anregungen, z. B. zum Ausbau der Alumnikultur. Aber hierzu gibt es bereits einen Vorschlag im Gesetzentwurf zur NHG-Novellierung Wie gesagt, er ist bereits zur Verbandsanhörung verschickt worden. Die unter Nr. 7 angeregte Heranziehung des Lehrdeputats einzelner Professuren für die Neukonzeption oder die Umstrukturierung einzelner Weiterbildungsstudiengänge lässt die geltende Lehrverpflichtungsverordnung bereits jetzt zu. Aber vielleicht ist ja auch hier genaueres Hinsehen lohnenswert. Gleiches gilt für die Aspekte Kapazitätsverordnung, Rentabilitätsfragen und Umgang mit Vollkostenrechnung. Gleichwohl handelt es sich gerade hier um ein sehr komplexes Thema im Spannungsfeld steuerlicher Rahmenbedingungen, von EU-Beihilferecht und Hochschulautonomie, sodass einfache Lösungen nicht auf der Hand liegen. In unserer Ausschussberatung sollten wir aber auf jeden Fall die jüngsten Empfehlungen des Wissenschaftsrats von 2019 zur hochschulischen Weiterbildung als Teil des lebenslangen Lernens einbeziehen. Auf diesen 130 Seiten sind sehr viele Anregungen versammelt, die auch Handlungsempfehlungen für die Politik, die Hochschulen etc. zulassen. Dort sollten wir reingucken: Dort finden wir garantiert interessante Anregungen. Auch wenn in Niedersachsen schon vieles auf einem guten Weg ist – denn wir können hier eine Tradition fortsetzen -, lohnt es sich vielleicht, auch bei uns die Rahmenbedingungen zu verbessern oder weitere strategische Anregungen, Ansätze und Anreize zu  entwickeln, um die hochschulische Weiterbildung umfassender als Teil des lebenslangen Lernens zu etablieren. Die in der Weiterbildung liegenden Chancen umschreibt das Zitat der Schriftstellerin George Eliot sehr schön: „Es ist nie zu spät, das zu werden, was man hätte sein können.“ Und in diesem Sinne würden sich auch unsere Anstrengungen lohnen.

Vielen Dank.

Eva Viehoff (GRÜNE):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Manchmal ist es ja toll, wenn man als Letzte zu einem Tagesordnungspunkt sprechen kann. Hier und heute stehe ich jetzt und könnte sagen: Es ist alles schon gesagt, nur noch nicht von mir. Deshalb versuche ich, mich jetzt – auch in Anbetracht der Zeit – ein bisschen kurz zu fassen. Grundsätzlich gibt es von uns für diesen Antrag, der die akademische Bildung als eine Aufgabe der Hochschulen noch mal ins Auge fasst, natürlich Zustimmung. Ich glaube, aus unseren eigenen Erfahrungen können Susi und ich wenig beanstanden, weil inzwischen nach dem NHG viele Möglichkeiten bestehen, um sogar ohne Abitur zu studieren. Das
sehen wir im § 18 des noch geltenden Niedersächsischen Hochschulgesetzes. Und einiges des im Antrag Genannten – das wurde auch schon gesagt – können wir in die Novellierung ja noch einbeziehen. Wir als Grüne halten viele der Forderungen für sicherlich umsetzbar. Bei einigen bleiben für uns aber noch Fragen.
Ich frage mich auch, warum jedes Portal immer neu erfunden werden muss. Mit dem Institut für Berufspädagogik und Erwachsenenbildung an der LUH haben wir ja schon ein Institut, das sich sehr stark mit beruflicher Fort- und Weiterbildung auf digitalem Weg beschäftigt. Hier kann man sicherlich das eine oder andere übernehmen. Einiges muss eben – das ist hier auch schon gesagt worden – in der Beratung durch das Ministerium oder den GBD geklärt werden. Das ist die Nr. 7, also die Frage, wieweit Lehrdeputate auf die Weiterbildungsstudiengänge angerechnet werden können. Auch der ganze Bereich der Finanzierung
ist für mich unklar. Dazu habe ich die Frage: Sollen die Hochschulen jetzt besser aufgestellt werden, oder sollen doch lieber die privaten Anbieter bevorteilt
werden? Deshalb bin ich sehr auf die Beratung im Ausschuss gespannt und freue mich auf sie.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Björn Thümler (Minister für Wissenschaft und Kultur)
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Damit Frau Viehoff nicht Gefahr läuft, das letzte Wort zu haben, dachte ich mir, habe ich das heute mal. Nein, Spaß beiseite. In der Tat ist ja fast alles gesagt, aber eben auch noch nicht von jedem, also auch noch nicht von mir. Als Erstes möchte ich sagen, dass es mir wichtig ist, dass wir bezüglich dieses Antrags noch mal ins Auge fassen, dass es neben dem angesprochenen Punkt zur Alumnikultur tatsächlich auch eine Regelung im NHG gibt, die vorsieht, dass sich die
Hochschulen stärker um dieses Thema kümmern sollen, weil es in Deutschland im internationalen Vergleich eine etwas unterausgeprägte Zuwendung für Alumnis gibt, um das mal vorsichtig auszudrücken. Das soll abgestellt werden. Das Zweite, was ich anmerken möchte, ist, dass der Problemhorizont im Feld der Weiterbildung an Hochschulen natürlich deutlich komplexer ist, als es im Entschließungsantrag dargestellt worden ist, weil es bei Hochschulen komplexe Systeme gibt, die eben nicht nach einfachen Kriterien funktionieren. Das Dritte, was ich anfügen will, ist, dass sich dieser Entschließungsantrag beispielsweise nicht damit beschäftigt, ob die Forderung nach mehr öffentlichen Mitteln über eine Berücksichtigung in der Kapazitätsverordnung oder über ein direktes
Förderprogramm mit dem EU-Beihilferecht zu vereinbaren ist. Das ist bewusst ausgelassen. Das ist nämlich eine nicht unkomplexe Frage, die aufzugreifen sein wird. Auch die in Nr. 6 genannte Frage des Eingriffs in die Hochschulautonomie sehe ich sehr kritisch, weil wir erstens gerade mehr anstatt weniger Hochschulautonomie wollen und weil zweitens die Hochschulen natürlich selbst entscheiden können müssen, wo sie ihre Schwerpunkte bilden. Ansonsten ergibt das Ganze nämlich keinen Sinn. Entscheidend ist, dass es eine solche Plattform, die gefordert worden ist, von 2003 bis 2013 schon einmal gab. Sie ist dann eingestellt worden, weil sie genau diesen Erfolg eben nicht gehabt hat. Deswegen wäre ich da bei Frau Viehoff und sage: Die Dinge, die wir schon haben, müssen wir stärken, die müssen wir nach vorne bringen. Nur das macht Sinn. Aber ich denke, dass die Beratungen im Ausschuss genau auch das zeitigen  werden und dass am Ende ein sehr geeinter Konsens zwischen allen Fraktionen dabei herauskommen wird, der der Weiterbildung insgesamt helfen wird. Denn das Thema des lebensbegleitenden Lernens wird uns sicherlich alle begleiten, und niemand ist davon ausgenommen.
Vielen Dank.

Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

Spätestens mit dem 1. Advent beginnt so richtig die Weihnachtszeit. Gerade in dieser Zeit überbringen Geschäftspartner*innen, Alumni und Studierende gerne einmal nett gemeinte Gesten. Bitte denken Sie stets daran, dass Mitarbeiter*innen des Landes keine Zuwendungen in Bezug auf Ihre Tätigkeit annehmen dürfen, auf die sie keinen Rechtsanspruch haben und durch die sie einen Vorteil erlangen. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang die Richtlinie zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung in der Landesverwaltung (Antikorruptionsrichtlinie). Daneben gelten auch noch die strafrechtlichen Regelungen zur Vorteilsannahme und Bestechlichkeit (§§ 331 ff. StGB). Sollten Sie eine Zuwendung erhalten, dann gehen Sie bitte sicher, dass eine allgemeine Zustimmung zur Annahme vorliegt oder wenden sich an Ihre direkte Vorgesetzte oder ihren direkten Vorgesetzten.

Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetztes: Mitgliederbefragung bis 06.12.2020

Der vhw Niedersachsen hat seine Mitglieder eingeladen, sich an einer Stellungnahme des vhw Niedersachsens zum zweiten Entwurf des neuen Hochschulgesetzes des Landes Niedersachsens (Gesetz zur Stärkung der differenzierten Hochschulautonomie)  zu beteiligen. Der Anhörungsentwurf ist den Mitgliedern zugegangen und kann noch bis 06.12.2020 kommentiert werden.

2018

Vertreter des vhw beim CESI Akademie-Symposiums in Lissabon

Prof. Dr. Josef Arendes und Prof. Dr. Ernst Schmeer reisten im November 2018 nach Portugal.
In Lissabon fand das CESI Akademie-Symposium „Lehrpersonal und Gewerkschaften in Europa: Horizont 2025“ statt.

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Bundesvorstand beriet in Erfurt

Zum zweiten Mal trafen sich in diesem Jahr die Mitglieder des vhw-Bundesvorstands. Diesmal wurde Erfurt zum Tagungsort gewählt. Das herbstliche Ambiente der Krämerbrücke, die hervorragenden Tagungsmöglichkeiten und nicht zuletzt das Engagement aller Teilnehmenden sorgten für eine gute Atmosphäre. Prof. Dr. Josef Arendes leitete die 21.Bundesvorstandssitzung vom 26. bis 27.10.2018 zielstrebig und effizient.

Wie immer tauschten sich die Teilnehmenden über die jüngsten hochschulpolitischen Ereignisse und Aktivitäten in Bund und Ländern aus. Ein weiterer Schwerpunkt dieser Sitzung war die Überarbeitung des vhw-Internetauftrittes. Eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Prof. Dr. Manfred Krüger legte einen diesbezüglichen Empfehlungskatalog vor, dem der Bundesvorstand folgte.

Auch die Anerkennung von Leistungen aus der beruflichen Bildung für ein Hochschulstudium, der Sachstand der Förderstrategien des Bundes im Hochschulbereich und verbandsinterne Regelungen waren u. a. diskutierte Themen.

Besonders interessant war diese Sitzung auch deshalb, weil neue Bundesvorstandsmitglieder und Interessenten in diesem Rahmen begrüßt werden konnten.

Prof. Dr. Josef Arendes
Bundesvorstand in Erfurt

Bericht zur 14. Frauenpolitischen Fachtagung Frauen 4.0

Ab durch die gläserne Decke! Neue Perspektiven für den öffentlichen Dienst

Die Bundesfrauenvertretung tagte am 14. Juni 2018 in Berlin. Der Verband Hochschule und Wissenschaft im dbb nahm, vertreten durch die Landesvorsitzende des vhw rlp, Dr. Beate Hörr, an der 14. Frauenpolitischen Fachtagung des dbb in Berlin teil.

Zur Veranstaltung hatten sich über 300 Teilnehmerinnen angemeldet, ein neuer Rekord, sodass sogar in einen Nachbarraum auf eine Leinwand übertragen werden musste.

Nach Grußworten durch die Vorsitzende der dbb bundesfrauenvertretung, Helene Wildfeuer, sowie den Zweiten Vorsitzenden des dbb und Fachvorstand Beamtenpolitik, Friedhelm Schäfer, startete die erste Keynote.

Frau Prof. Christiane Funken, Professorin für Kommunikations- und Mediensoziologie und Geschlechterforschung von der TU Berlin, widmete sich dem Thema Wandel der Arbeitswelt. Sie nannte als Stichwort zur Zukunft der Arbeit die „VUKA-Welt“ – das Akronym steht für Volatilität, Unwägbarkeit, Komplexität und Ambiguität -, die sie als Chance insbesondere für Frauen beschrieb.

Die bei Frauen aufgrund ihrer Erziehung, ihrer Sozialisation, ihrer familiären Situation besonders ausgeprägten Fähigkeiten wie Flexibilität, Kommunikationsfähigkeit, so die These Funkens, wären prädestiniert zur Bewältigung der Herausforderungen in der VUKA-Arbeitswelt. Auch der Trend zur Projektinizierung unserer Arbeit, die Menschen mit der Fähigkeit zur Wissensarbeit, zur Interaktion und zur Kooperation erfordere, lasse Frauen hervorragend geeignet dafür erscheinen. Das ehemalige Modell einer Führungskraft, ausgestattet mit Herrschaftswissen und klaren Machtzuschreibungen, laufe aus und werde abgelöst durch sogenannte „Chef-Umgebungen“. Je nach Projekt haben je andere das Sagen, das Herrschaftswissen sei durch bessere Vernetzung nicht mehr exklusiv, sondern auch für gut vernetzte Menschen verfügbar. Der Begriff der Teilzeitarbeit solle ersetzt werden durch den Begriff der Wahlarbeitszeit.

Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Dr. Franziska Giffey, nahm sich über eine halbe Stunde Zeit für einen anregenden und kurzweiligen überblick über die wichtigsten Ziele auf ihrer Agenda als zuständige Bundesministerin: Von der geplanten zusätzlichen Förderung des Bundes in Höhe von 3500 Mill. € für die Kinderbetreuungsangebote in den Ländern, über die Absicht die Unternehmen mit einer Geldstrafe zu belegen, die als Zielquote in ihren Vorständen „0“ angeben, bis zu ihrem selbstgewählten Motto für ihre Amtszeit „Frauen können alles!“ Die anwesenden Gewerkschaftsvertreterinnen zollten ihren mit Verve und Engagement gehaltenen Vortrag mit stehendem Beifall.

Nach diesem unterhaltsamen Blick in die Zukunft der politischen Maßnahmen und die damit verbundenen Chancen für Frauen, folgten Einblicke aus der Praxis: Im Panel A ging es um neue Arbeitskonzepte auch im Behördenalltag, die zunächst aus Sicht einer Bundesbehörde vorgestellt wurde, hier vertreten durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und deren Abteilungsleiterin Frau Dr. Christine Morgenstern. Sie berichtete von einer neuen Dienststellenvereinbarung zur mobilen und flexiblen Arbeit. Mit dieser Praxis gehe das für Gleichstellung zuständige Ministerium mit gutem Beispiel voran. Auch Frau Doreen Molnár, Referentin im Referat Zukunftsgerechte Gestaltung der Arbeitswelt und Arbeitskräftesicherung im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, berichtete von guten Beispielen aus der Praxis und zwar von Wirtschaftsunternehmen. Im Panel B ging es um die Frage wie Familie und Karriere sich organisieren lassen, insbesondere aus der Sicht von Alleinerziehenden. Hierzu gaben Frau Teresa Bücker, Chefredakteurin in Edition F und Dr. Mareike Bünning vom Wissenschaftszentrum Berlin einen kurzen Impuls, anschließend wurde diskutiert.

Zum Abschluss gab es Kurzberichte aus den beiden Panels und ein Schlusswort von der Vorsitzenden der dbb bundesfrauenvertretung Helene Wildfeuer.

Dr. Beate Hörr
Die anwesenden Vertreterinnen der dbb rlp Frauen (u.a. in der Mitte: Claudia Rüdell, Vorsitzende der dbb rlp Frauen)

2015

Mitgliederversammlung 2015 des vhw Niedersachsen

Am 29. Mai 2015 fand beim vhw Niedersachsen die Mitglieder- und Vertreterversammlung an der Ostfalia Hochschule in Wolfsburg statt. Die Versammlung ist für die Wahl des Landesvorstands zuständig.

Vor der Wahl berichtete der Landesvorsitzende den Mitgliedern über die im vergangenen Jahr geleistete Vorstandsarbeit und der Schatzmeister legte Rechenschaft über das Verbandsvermögen und den Umgang mit den Mitgliedsbeiträgen ab.

Anschließend leitete Manuela Kriebel die Wahlen zum neuen Landesvorstand. Zum Landesvorsitzenden wurde erneut Bernd Weidenfeller gewählt und zum ersten Stellvertreter Peter Harborth, der auch weiterhin das Amt des Schatzmeisters wahrnehmen wird. Neu im Vorstand ist Herr Lutz Kursawe, der sich besonders um die Belange des Tarifpersonals kümmern wird.

Die Versammlung bestimmte ebenfalls, dass Herr Kursawe den Landesvorsitzenden als stellvertretender Landesvorsitzender zur Vertreterversammlung des vhw Bundesverbandes im September als Delegierter nach Berlin begleitet.

Im Anschluss an die Versammlung wurde gegrillt und es gab noch ein gemütliches Beisammensein.

2012

Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften

Am 17.03.2012 hat der vhw Niedersachsen eine kurze Stellungnahme zum Anhörungsentwurf des Gesetzes zur änderung hochschulrechtlicher Vorschriften vom 31.01.2012 abgegeben. In dem Gesetzesentwurf wird die Möglichkeit geschaffen, alle Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren an der eigenen Hochschule auf eine Professur zu berufen. Diese Möglichkeit des „Tenure Track“ wird schon lange vom vhw gefordert und somit ausdrücklich begrüßt.

Weiterhin wird mit der Gesetzesänderung der rechtliche Rahmen geschaffen, um die Neueinrichtung einer Medizinischen Fakultät an der Universität Oldenburg zu ermöglichen. Dies ist die notwendige Voraussetzung für das Konzept der „European Medical School Oldenburg-Groningen (EMS)“, das von der Universität Oldenburg und der Rijksuniversiteit Groningen entwickelt wurde. Die Stellungnahme des vhw Niedersachsen können Sie hier ansehen hier ansehen.

NTH – Niedersächsische Technische Hochschule

Um in einer Neuauflage der Exzellenzinitiative sowie im Wettbewerb um überregionale und europäische Fördermittel leistungsfähiger zu werden, soll mit der NTH (Niedersächsische Technische Hochschule) eine Universität errichtet werden, die an den drei Standorten der TU Braunschweig, der TU Clausthal und der Uni Hannover entstehen soll. In der NTH sollen sich die weiterhin selbständigen Universitäten Braunschweig, Clausthal und Hannover arbeitsteilig organisieren und in den Ingenieurwissenschaften einschließlich der Architektur, der Informatik sowie den Naturwissenschaften und der Mathematik intensiv zusammenarbeiten.

Für die Studierenden soll sich mit der NTH ein erweitertes und attraktiveres Studienangebot ergeben. An den Mitgliedsuniversitäten vorhandene Forschungsschwerpunkte sollen vertieft und erweitert, sowie neue eingerichtet werden. Der vhw hat zu dem Referentenentwurf des NTH-Gesetzes eine Stellungnahme abgegeben.